ERWIN GÖLTENBOTH, SCHWEIZ  © erwinG

 

LIZENZVEREINBARUNG

FÜR DIE NICHT-KOMMERZIELLE LIZENZFREIE VERWENDUNG VON BILDERN

 

Dieser Lizenzvertrag (im Folgenden "Vertrag") wird zwischen Ihnen, dem mittels dieses Vertrags Bilder lizenzierenden Partner ("Lizenznehmer"), und ERWIN GÖLTENBOTH, SCHWEIZ ("Lizenzgeber") geschlossen. Die unten definierte Verwendung von Bildern durch den Lizenznehmer stellt eine Annahme dieses Vertrags dar.

 

  1. Lizenzbedingungen

 

- 1.1 Betroffene Materialien

-- 1.1.1 Die Fotografien sowie jegliche weiteren Materialien und Inhalte, die in beliebiger Form, durch Herunterladen von der Website des Lizenzgebers oder auf andere Art durch den Lizenzgeber an den Lizenznehmer geliefert werden (zusammen die "Bilder") werden vom Lizenzgeber an den Lizenznehmer nicht verkauft, sondern für Verwendungszwecke gemäß der Bedingungen dieses Vertrags lizenziert.

-- 1.1.2 Der Lizenznehmer kann Eigentümer der Medien sein, auf denen die Bilder gespeichert sind. Doch der Lizenzgeber bleibt selbst oder an Stelle der Beitragenden Eigentümer der Bilder.

-- 1.1.3 Jeder Bezug in diesem Vertrag auf die Bilder bezieht sich auf jeden einzelnen Artikel der Bilder sowie auf die Bilder als Ganzes.

 

- 1.2 Erlaubte Verwendungszwecke und Rechte

Im Rahmen der Bedingungen dieses Vertrags gilt Folgendes:

-- 1.2.1 Der Lizenznehmer hat das nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht in Unterlizenz zu vergebende Recht, die Bilder in unbegrenzter Anzahl und in jeglichen Medienformaten zu kopieren, zu reproduzieren, zu übertragen und anzuzeigen, und zwar für die folgende nicht kommerzielle Zwecke >Design von Webseiten bis zu einer Auflösung von 72 dpi für eigene Zwecke

  • Publikationen und Produkte für die private und unentgeltliche Weitergabe
  • Alle weiteren vom Lizenzgeber schriftlich genehmigten Verwendungszwecke.

-- 1.2.2 Der Lizenznehmer hat das Recht, die Bilder von seinen Subunternehmern reproduzieren zu lassen, so lange sich diese Subunternehmer an die Beschränkungen dieses Vertrags halten.

-- 1.2.3 Es steht dem Lizenznehmer frei, die Bilder zu verändern, zu beschneiden, zu bearbeiten oder daraus neue Werke zu kreieren.

-- 1.2.4 Die Rechte des Lizenznehmers auf die Bilder gelten weltweit und unbegrenzt.

-- 1.2.5 Der Lizenzgeber behält sich alle hier nicht ausdrücklich dem Lizenznehmer eingeräumten Rechte vor.

 

  • 1.4 Beschränkungen

-- 1.4.1 Dem Lizenznehmer ist untersagt, jegliche seiner in diesem Vertrag eingeräumten Rechte in Unterlizenz zu vergeben, zu verkaufen, zu überlassen oder zu übertragen; er hat nicht das Recht, Werke, die unter Verwendung der Bilder und unter Einhaltung der erlaubten Verwendungszwecke entstanden sind, zu verkaufen oder zu lizenzieren. Dem Lizenznehmer ist die Weitergabe (auch unentgeltlich), die Lizenzierung oder die Verteilung seiner Werke untersagt, wenn die Bilderempfänger die Möglichkeit haben, die Bilder als separate Dateien zu extrahieren oder auf darauf zuzugreifen.

 

-- 1.4.2 Bilder dürfen nicht in Logos, eingetragenen Marken oder Dienstmarken enthalten sein.

-- 1.4.3 Dem Lizenznehmer ist untersagt, Bilder online in einem herunterladbaren Format bereitzustellen.

-- 1.4.4 Die Bilder dürfen nicht in pornografischer, diffamierender, beleidigender oder anderweitig rechtswidriger Weise verwendet werden, weder direkt noch implizit oder in Kombination mit anderen Materialien.

-- 1.4.5 Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das Copyright-Symbol, den Namen ERWIN GÖLTENBOTH, SCHWEIZ und die Kennnummer der Bilder beizubehalten, die als Teil der elektronischen Datei und in anderer Weise in den ursprünglichen Bilder enthalten sind.

-- 1.4.6 Der Lizenzgeber gewährt keine Rechte und übernimmt keine Haftung in Hinsicht auf die Verwendung von Namen, Marken, eingetragenen Verpackungen, registrierten, nicht registrierten oder geschützten Designs oder Kunstwerken oder von Architektur, die in dem lizenzierten Material erscheinen, und der Lizenznehmer muss sich davon vergewissern, dass die gegebenenfalls für die Reproduktion erforderlichen Rechte oder Genehmigungen bezüglich der genannten Punkte vorliegen.

 

  1. Haftungsausschluss
  • 2.1 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, Schadenersatz zu leisten und ERWIN GÖLTENBOTH, SCHWEIZ von allen Forderungen frei zu halten, die aus jeglichem Bruch dieses Vertrags entstehen.

 

  1. Garantie
  • 3.1 Der Lizenzgeber garantiert für eine Dauer von 30 Tagen, dass die Bilder keinerlei Fehler in Hinsicht auf Material und Verarbeitung aufweisen. Die einzige und ausschließliche Entschädigung für einen Bruch der genannten Garantie besteht im Austausch der Bilder.
  • 3.2 DER LIZENZGEBER GIBT KEINE WEITEREN GARANTIEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH IMPLIZIT, IN BEZUG AUF BILDER, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT AUSSCHLIESSLICH JEGLICHE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN FÜR MARKTFÄHIGKEIT UND DIE EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. DER LIZENZGEBER KANN NICHT HAFTBAR GEMACHT WERDEN FÜR JEGLICHE ALLGEMEINEN, STRAFE EINSCHLIESSENDEN, BESONDEREN, DIREKTEN, INDIREKTEN, IN FOLGE DER VERWENDUNG ODER ZUFÄLLIG ENTSTANDENEN SCHÄDEN DES LIZENZNEHMERS ODER ANDEREN NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSONEN ODER FÜR ENTGANGENEN GESCHÄFTSSGEWINN ODER ANDERE SCHÄDEN, KOSTEN ODER VERLUSTE, DIE AUS DER VERWENDUNG DER BILDER DURCH DEN LIZENZNEHMER, DIESEN VERTRAG, JEGLICHE RECHNUNG ZU DEN BILDER ODER IN ANDERER WEISE ENTSTEHEN, SELBST WENN DER LIZENZGEBER ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN, KOSTEN ODER VERLUSTE INFORMIERT IST.

 

  1. Beendigung und Widerruf
  • 4.1 Die in diesem Vertrag enthaltene Lizenz endet automatisch und ohne Ankündigung durch den Lizenzgeber, wenn der Lizenznehmer irgendeine Regelung dieses Vertrags nicht einhält. Nach der Beendigung ist der Lizenznehmers verpflichtet, sofort (i) die Verwendung der Bilder einzustellen, (ii) die Bilder zu zerstören oder auf Aufforderung des Lizenzgebers an diesen zurückzusenden (bei Analogmaterialien) und (iii) die Bilder aus den Räumlichkeiten und von den Computersystemen und (elektronischen oder physischen) Speichersystemen des Lizenznehmers zu entfernen.
  • 4.2 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, die Lizenz zur Verwendung der Bilder aus berechtigtem Anlass zu widerrufen und die entsprechende Bilder bei Bedarf durch andere

 

Bilder zu ersetzen. Bei der Benachrichtigung über den Widerruf der Lizenz für eine bestimmte Bilder muss der Lizenznehmer die Verwendung der betreffenden Bilder sofort einstellen und auch sicherstellen, dass seine Kunden die Bilder nicht mehr verwenden.

 

  1. Trennbarkeit
  • 5.1 Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags in irgendeiner Weise als ungültig, rechtswidrig oder nicht anwendbar befunden werden, ist die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht betroffen. Solche Regelungen können lediglich geändert werden, um sie anwendbar zu machen.

 

  1. Rechtswahl
  • 6.1 Dieser Vertrag unterliegt in jeder Hinsicht den Gesetzen der Schweiz ohne Bezugnahme auf Konflikte mit anderen Rechtsprechungen. Jegliche Streitigkeiten, die aus diesem Vertrag oder seiner Durchsetzbarkeit entstehen, werden durch bindende Schlichtung in Zürich, Schweiz entschieden. Dieser Vertrag unterliegt nicht dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).
  • 6.2 Ungeachtet der vorhergehenden Bestimmungen hat der Lizenzgeber das Recht, zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen und anderen Klagebegehren vor jedem beliebigen Gericht oder jeder zuständigen Instanz rechtliche Verfügungen oder vergleichbare Maßnahmen gegen den Lizenznehmer zu erwirken, falls der Lizenzgeber dies für erforderlich erachtet.

 

  1. Verzicht
  • 7.1 Keine Handlung des Lizenzgebers außer einer ausdrücklichen schriftlichen Verzichtserklärung kann als Verzicht auf irgendeine Bestimmung dieses Vertrags verstanden werden.

 

  1. Vollständiger Vertrag
  • 8.1 Dieser Vertrag enthält sämtliche Bedingungen und Lizenzbestimmungen, und keine Bedingungen oder Bestimmungen dürfen ohne schriftliche Abfassung und Unterzeichnung durch autorisierte Vertreter beider Seiten hinzugefügt oder entfernt werden.

 

ERWIN GÖLTENBOTH

© erwinG

Hintersteig 37

CH-8200 Schaffhausen Schweiz      erwin.goeltenboth@bluewin.ch

 

Januar 2009